Praxisinfo zum aktuellen deutschen Bauordnungsrecht

Die Deutsche Bauchemie informiert die Kunden der bauchemischen Industrie mit einer kompakten Informationsschrift über das Ende des Ü-Zeichens für CE-gekennzeichnete Bauprodukte.

Die Infoschrift skizziert zunächst die Hintergründe, die zum EuGH-Urteil C-100/13 vom 16. Oktober 2014 geführt haben. Dem Urteil zufolge sind nationale Zusatzanforderungen an europäisch harmonisierte (CE-gekennzeichnete) Bauprodukte unzulässig. Der Industrieverband erläutert, wie Deutschland die Vorgaben des EuGH-Urteils in nationales Baurecht umsetzt. Dazu zählt u.a. die Novellierung der Musterbauordnung (MBO) als Basis für die folgenden Änderungen der Landesbauordnungen (LBO).

Im nächsten Abschnitt werden die Konsequenzen hinsichtlich der Kennzeichnung von Bauprodukten und hinsichtlich der allgemeinen bauaufsichtlichen Zulassungen (abZ) bzw. Prüfzeugnisse (abP) aufgeführt. Die Infoschrift erläutert dann den Inhalt und die Funktion der neuen "Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen" (VV TB), welche die bisherige Bauregelliste und die Liste der Technischen Baubestimmungen ablösen soll. Die VV TB enthält statt der bisherigen rechtswidrigen Produktanforderungen neue Gebäudeanforderungen. Zu deren Einhaltung rechnet die Deutsche Bauchemie damit, dass künftig Planer, Architekten und öffentliche Auftraggeber diese zusätzlichen, aus den Gebäudeanforderungen abgeleiteten Produktanforderungen ausschreiben und mit dem Produktlieferanten vertragsrechtlich vereinbaren.

Im abschließenden Teil der Infoschrift werden die Schritte beschrieben, mit denen die bauchemischen Hersteller ihre Kunden und Anwender unterstützen.

DieInfoschrift "Ende des Ü-Zeichens für CE-gekennzeichnete Bauprodukte" steht ab sofort unter www.deutsche-bauchemie.de zum Download bereit.

 

Die Deutsche Bauchemie repräsentiert als Industrieverband die gesamte bauchemische Branche in Deutschland. Das Spektrum der rund 130 Mitgliedsunternehmen reicht vom kleinen und mittelständischen Spezialbetrieb bis zum weltweit operierenden Konzern. Mit rund 7,9 Milliarden Euro Jahresumsatz erwirtschaften diese Unternehmen die Hälfte des europäischen Marktvolumens und etwa ein Viertel des Weltmarktes. Unter dem Dach des Verbandes der Chemischen Industrie (VCI) vertritt die Deutsche Bauchemie die Interessen ihrer Mitgliedsunternehmen gegenüber der Fachöf-fentlichkeit, der Politik, nationalen und internationalen Behörden und Institutionen.

 



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Norbert Schröter

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